An ihrem diesjährigen Kamingespräch haben sich die Regierungschefs der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) über die Chancen eines „Gesundheitsraums Bodensee" ausgetauscht und eine europapolitische Standortbestimmung vorgenommen.
Im Jahr 2011 steht der IBK-Vorsitz des Kantons St. Gallen unter dem Motto „Grenzenlos gesund". Die Vision eines „Gesundheitsraums Bodensee" wurde deshalb vom IBK-Vorsitzenden, Regierungsrat Martin Gehrer als Kernthema des informellen Austauschs der Regierungschefs vom letzten Freitag auf Schloss Wartensee in Rorschacherberg (SG) eingebracht. Weiter haben sich die Spitzen der Länder und Kantonsregierungen mit europapolitischen Fragen befasst, vor allem der Haltung der Kantone zu Einzelfragen des Gesamtvertragswerks zwischen der Schweiz und der EU.
Vision Gesundheitsraum Bodensee
Rund um den Bodensee besteht ein umfassendes Angebot an Gesundheitsleistungen und damit ein großes Potenzial im gesamten Gesundheitsbereich. Die Palette reicht von spitzenmedizinischen Leistungen im Dreieck zwischen München, Stuttgart und Zürich bis hin zu einem dichten Angebot von Krankenhäusern, Spezialkliniken und frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte sowie einem umfassenden Wellness-Angebot. Gute Beispiele für eine vertiefte Zusammenarbeit gibt es bereits bei den Rettungsdiensten oder in der Telemedizin. Mit geeigneten Maßnahmen könnte das vorhandene Potenzial grenzüberschreitend besser genutzt werden. Dazu ist es erforderlich, dass der Bevölkerung die Vielfalt des Angebots bewusst gemacht wird. Weiter gilt es, die grenzüberschreitende Nutzung und Zugänglichkeit der Angebote zu erleichtern, welche durch nationale Regelungen gehemmt werden. Längerfristig bietet die bessere Abstimmung der Angebots- und Versorgungsplanung Chancen zum Erhalt und Ausbau einer qualitativ hochstehenden und kostengünstigen Versorgung.
IBK-Gesundheitsschiff
In einem ersten Schritt will die IBK den Bürgerinnen und Bürgern die Chancen eines Gesundheitsraums Bodensee näher bringen. Am Samstag, 28. Mai 2011 wird deshalb die Bodenseefähre Euregia als „IBK-Gesundheitsschiff" die Häfen Rorschach, Bregenz, Lindau und Friedrichshafen anlaufen. Die IBK lädt die Bevölkerung ein, sich auf dem Schiff über Angebote und grenzüberschreitende Projekte rund um den Bodensee zu informieren. In jedem Hafen ist ein gut einstündiger Aufenthalt geplant. Zudem finden bei den Anlegestellen zahlreiche Aktionen statt. Das genaue Programm für die vier Häfen wird demnächst bekannt gegeben.
Europapolitische Standortbestimmung
Aus Sicht der Bodenseeregion ist es von großer Bedeutung, dass zwischen dem EU-Raum und der Schweiz möglichst reibungslos zusammengearbeitet werden kann. Die Regierungschefs der IBK haben sich deshalb explizit aus Sicht der Länder und Kantone über die Perspektiven des Verhältnisses zwischen Schweiz und EU ausgetauscht. Für die Kantone hat dabei die Beibehaltung und effiziente Umsetzung der bestehenden Abkommen der Schweiz mit der EU oberste Priorität. Weiter soll kurz- bis mittelfristig die weitere Vertiefung der Beziehungen zur EU in einem Rahmenabkommen geregelt werden. Dies bedingt eine Reihe innerstaatlicher Reformen zur Festigung des Verhältnisses von Bund und Kantonen und zur Sicherung der Volksrechte.
Teilnehmer Kamingespräch: (Bild oben, von links) Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber, Vorarlberg; Wissenschaftsminister Professor Dr. Peter Frankenberg, Baden-Württemberg; Staatssekretär Canisius Braun, St.Gallen; Regierungspräsident Dr. Reto Dubach, Schaffhausen; Regierungsrat Martin Gehrer (Vorsitz), St.Gallen; Staatsministerin Dr. Beate Merk, Bayern; Bauherr Stefan Sutter, Appenzell Innerrhoden; Regierungsrätin Monika Knill, Thurgau; Regierungspräsident Jakob Brunnschweiler, Appenzell Ausserrhoden; Regierungsrat Dr. Markus Kägi, Zürich; Regierungschef Dr. Klaus Tschütscher, Fürstentum Liechtenstein.